Anhänger einer wirklichen Freiheit im Sinne der Aufklärung, die Grundlage aller demokratischen Republiken ist, eben Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit - das ist die echte freiheitliche Konzeption -, könnten leicht den Eindruck gewinnen, dass Gerald Mader und Kollegen nicht am richtigen Weg zum Frieden sind.

Wenn man nämlich von "notwendiger Macht" und "keinen Alternativmodell zum Kapitalismus" spricht und von einer EU-Gesetzgebung die von Parteien gewählt werden soll und nicht von den Völkern, kann man nur am Holzweg sein!

Denn nur ein Volk kann sich rechtens ein Gesetz geben: "Das Recht geht vom Volke aus", so steht es in der Bundesverfassung und nicht von mächtigen Parteienapparaten, deren Mitglieder dem Parteienzwang folgen müssen, nicht frei sind und nicht wirklich die Interessen der Bevölkerung vertreten. So gab es keíne Volksabstimmung über die verfassungswidrigen Verträge der EU, obwohl es die Mehrheit der Österreicher forderte.

Es gibt sehr wohl Alternativen zum Kapitalismus, nämlich eine menschheitliche Wirtschaftsverfassung, eine echte Neutralität und Demokratie - die auch repräsantiv sein kann -, aber keine Parteienoligarchie und keine bürokratische EU-Diktatur, unter der wir zur Zeit leben müssen.

Nationalismus mit Militarismus gleichzusetzen ist nicht richtig, besonders wenn man sich die Aufrüstungsvorschriften des neuen EU-Vertrages von Lissabon betrachtet, im Gegensatz zum Verfassungsgesetz der immerwährenden Neutralität Österreichs. Kriege sind nie gerechtfertigt, besonders keine "Missionen gegen "Terror" in Drittstaaten, die auch Angriffskriege sein können, so wie die EU vorschreibt.

Zeitschrift "Friedensforum" 2009 Nr. 5/6: "Zukunftsbilder"

Seite 5, Abs. 5: "Viele wollen einen Systemwechsel, die Abschaffung des Kapitalismus. Da es aber ein konkretes Alternativmodell zum Kapitalismus nicht gibt - der Realsozialismus ist gescheitert - sollte zumindest ein Kurswechsel innerhalb der Marktwirtschaft angestrebt werden".

-Seite 5, Abs. 6: "Macht gehört zum Wesen der Politik, während die Gewalt ein Mittel der Politik ist. Macht findet auch außerhalb der Politik statt. Sie ist weder gut noch böse. Aber sie darf nicht zur Allmacht werden. (...) Macht, Egoismus und Kaptitalismus kann man nicht abschaffen, sondern nur zähmen, der Gier Grenzen setzen. Die Macht muss daher legitimiert sein, sie muss kontrolliert werden und sie darf nicht unbegrenzt sein. (Auch Macht bedarf der Kooperation mit dem Schächeren, wenn sie dauerhaft sein soll".

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S 6 Abs. 6: " Ich bedaure diese Entwicklung der EU und der Internationalen Sicherheitspolitik, weil ich von einem Europa geträumt habe, von dem keine Kriege mehr ausgehen. Ebenso von demokratischen Strukturen, wonach ein Europäisches Parlament von europäischen Parteien gewählt wird, welche die Regierung (Kommission) wählen, während der EU-Rat kompetenzmäßig nur eine Art Österreichischer Bundesrat sein sollte".

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(S 6 oben) Nationalismus und Miltarismus sind Geschwister im Geiste(...) Wir brauchen keine neuen Parteien, aber eine politisierte europäische Zivilgesellschaft.

Der Beitrag schrieb Gerald Mader, Gründer des Friedenszentrums Stadtschlaining, mit dem Titel "Ein Zukunftsbild")

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Ein kurzer Auszug vom Beitrag "Söldner - Schurken - Seepiraten" im gleichen Heft. Die Autoren sind Thomas Roithner, Georg Leitner und Andreas Hackl:

(...) Kriege mögen laut Müller zwar manchmal gerechtfertigt sein (...)

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(...) da man den Kampf gegen Piraterie nicht nur am Wasser und mit Waffen führen könne (...) Die Befriedung Somalias wäre demnach der Schlüssel im Kampf gegen die Piraterie (...)

Einen Frieden in Somalia und den anderen Entwicklungsländer kann man erreichen, indem man den Ländern ihr Selbstbestimmungsrecht zurückgibt und der neoliberalen, militärischen EU eindeutig absagt - mit dem Austritt droht.

An Alternativen zu solchen "Bildern der Zukunft" mangelt es nicht. Diskussionsblog

www.zeit-fragen.ch

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