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Auszüge aus Texten von Universitätsprofessor Dr. K. A. Schachtschneider: Durch die Menge der staalichen Befugnisse und die größe der Macht und ihren Funktionen, ist die Europäische Union längst wie ein Bundesstaat zu sehen, nicht nur wie eine völkerrechtliche Organisation für besondere Angelegenheiten, hat aber dafür keine Legitimationsgrundlage!
Den die Legitimationsgrundlage kann nur ein Volk geben. Die originäre Staatsgewalt kann nur von einem Volk ausgehen (z.B. Österreich), den alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.
Die Gewalten der EU sind nicht geteilt (Legislative und Exekutive), dass nennt man Despotie!
Der Austritt aus der dieser EU ist unbedingt erforderlich, um neue Verträge zu begründen.>mehr
Die Schriften des großen Philosophen Imanuel Kant und die Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte (Déclaration des Droits de l'Homme et du Citoyen) ist einer der Grundtexte, mit dem am 26. August 1789 die Demokratie und Freiheit in Frankreich begründet wurden, sind die Grundlagen aller gültigen Menschrechtserklärungen, Grundgesetze und Verfassungen.
Auzug aus der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte: Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Brüderlichkeit begegnen.
Das ist reiner Kant.
„Handle nur nach derjenigen Maxime, durch die du zugleich wollen kannst, dass sie ein allgemeines Gesetz werde.“
Der kategorische Imperativ ist die ethische Grundnorm in der Philosophie ImmanuelKants
Kommentar der Redaktion:
Die Europäer brauchen keine neuen Grundrechte und keine neuen Europäischen Werte. Sie würden nur einigen internationalen Konzernen nützen, während der Sozialstaat zu Grabe getragen wird und die Arbeitslosen und Zwangsteilzeitbeschäftigten etc. immer mehr werden.
Die allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die Charta der Vereinten Nationen und die Österreichische Verfassung müssen verteidigt werden.
Zum Vergleich die allgemeine Erklärung der Menschenrechte und die Charta der Vereinten Nationen mit den undemokratischen Inhalten der Charta der Grundrechte der Europäischen Union, die übrigens nicht rechtsgültig ist.>hier
Diese Grundrechte der EU würden in dem neuen Vertrag über eine Verfassung für Europa völlig übernommen worden und wären gültig! Ein neuer Vertrag, egal wie er heißt, würde das Demokratiedefizit der EU noch verstärken und wäre kaum mehr zu ändern. Obwohl dies ein Verbrechen an die Völker bedeutet. Die wesentlichen Inhalte bleiben sicher drinnen, die Menschen werden wieder getäuscht!
Texte von Univ. Prof. Dr. Karl Albrecht Schachschneider >hier
Wichtig: Neue Termine für Veranstaltungen im Juni 2007!